„Humanitäre Korridore sind eine Botschaft an Europa, um daran zu erinnern, dass Mauern bauen nicht dazu beiträgt, die Flüchtlingskrise zu lösen.“
Paolo Gentiloni, Außenminister, anlässlich der Ankunft einer Gruppe von Flüchtlingen am 29. Februar 2016 in Fiumincino
Hier bei MOAS haben wir aus erster Hand miterlebt, welche schrecklichen Migrationswege verzweifelte Menschen auf sich nehmen, um Armut, Krieg und anderen Widrigkeiten zu entfliehen – und daher sind wir davon überzeugt, dass die Einrichtung von haben wir eine Leidenschaft für sichere und legale Migrationsrouten entwickelt. Wir setzen uns daher für die Einrichtung und Ausweitung von sicheren und legalen Wegen weltweit ein, um zu verhindern, dass noch mehr Migranten in die Hände von Menschenschmugglern fallen oder sich auf riskante Migrationsunternehmungen einlassen. Diese Woche wollen wir einen Blick auf humanitäre Korridore werfen und herausfinden, warum sie eine vielversprechende Alternative zum Status quo sein können.
Was sind humanitäre Korridore?
Humanitäre Korridore bezeichnen einen sicheren Weg entweder für humanitäre Hilfe, die in ein Land hineingelangt, oder für Menschen aus dem Land hinaus, in einem humanitären Kontext. Die Hauptziel von humanitären Korridoren nach Europa ist es zu verhindern, dass noch mehr Menschen die riskante Überfahrt über das Mittelmeer auf sich nehmen müssen, die seit 2014 bereits zu mehr als 20.000 Toten und auf See Vermissten geführt hat. Humanitäre Korridore sind zudem dringend nötig, um Menschen in Notsituationen davor zu bewahren, während ihrer Migration von Menschenschmugglern ausgenutzt zu werden – indem sie Verfolgten und Menschen in Not durch Ausgabe von humanitären Visa einen legalen Weg anbieten, nach Europa zu gelangen.
Da die Verteilung von humanitären Visa überwacht wird, können staatliche Behörden angesichts von festgelegten Strukturen, mit denen Einwanderungsprozesse auf vorhersagbare und kontrollierte Art und Weise abgewickelt werden können, mehr Kontrolle über Immigration ausüben und entsprechende Regelungen schaffen, so dass dieser Prozess wiederum effizienter und kostengünstiger ist als das Modell der Notfallversorgung von Migrationsströmen, das signifikant mehr Ressourcen und Budget verschlingt.
Wie funktioniert diese Art humanitärer Korridore?
Diese neuartige Art von humanitären Korridoren, bei der ein regierungsferner Träger eine Absprache mit der Regierung getroffen hat und selbst humanitäre Visa für Evakuierungen auf dem Luftweg ausstellen kann, hat ihren Ursprung in Italien. Grundlage ist eine gemeinsame Absichtserklärung zwischen der Gemeinde von Sant’Egidio, dem Verband der evangelischen Kirche in Italien, der Tavola Valdese und der italienischen Regierung.
Um humanitäre Visa auszustellen, erstellen die teilnehmenden Organisationen zunächst eine Liste möglicher Empfänger über Kooperationen beispielsweise mit Nichtregierungsorganisationen, lokalen Kirchen oder Vereinen in den an dem Projekt zum humanitären Korridor beteiligten Ländern. Die Liste der potentiellen Empfänger wird dann an die italienischen Regierungsvertretungen in den teilnehmenden Ländern geschickt, so dass das italienische Innenministerium sie überprüfen kann.
Humanitäre Visa werden dann von den italienischen Konsulaten gemäß Artikel 25 der EU-Richtlinie Nummer 810/2009 vom 13. Juli 2009 ausgestellt, der einem Mitgliedsstaat erlaubt, Visa aus humanitären Gründen, aufgrund nationaler Interessen oder internationaler Verpflichtungen auszustellen. Das Ausstellen von humanitären Visa durchläuft entsprechend einen deutlich strengeren und formaleren Prozess als das derzeitige System, das die Fälle abwickelt, wie sie hereinkommen – also eher unregelmäßig.
Zudem leisten die Organisationen, die in dieser Initiative eingebunden sind, denjenigen, die humanitäre Visa, Unterkunft und Gastfreundschaft erhalten, auch rechtlichen Beistand. Im Angebot sind zudem finanzielle Hilfen für die Übersiedlung nach Italien enthalten, genauso wie Unterstützung bei der Integration ins Land, beispielsweise ein Sprachkurs und Hilfe bei der Arbeitssuche. Sobald die Empfänger der Visa auf diese sichere und legale Weise in Italien angekommen sind, können sie einen Antrag auf Asyl stellen.
Humanitäre Korridore können auch dabei helfen, die derzeit eher chaotische Art von Migration und Umsiedlung zu stoppen, indem sie sicherstellen, dass bedrohte Menschen, deren Leben in Gefahr sind oder die spezielle Bedürfnisse haben, die in ihrem Zielland nicht behandelt werden können, trotzdem garantierten Zugang zu der Unterstützung haben, die sie brauchen.
„Ein gutes Beispiel davon, was Europa tun kann, um Migranten zu helfen und den derzeitigen Flüchtlingsstrom zu stoppen.“
Nils Muiznieks, Menschenrechtskommissar des Europarats, 2. März 2016
Wie werden humanitäre Korridore finanziert?
Ein Charakteristikum von humanitären Korridoren ist die unterschiedliche Finanzierung bzw. Trägerschaft. Das Projekt der Sant’Egidio-Initiative wird von den Organisationen finanziert, die diese Alternativen fördern – nicht vom Staat. Allerdings hat der Vizepräsident des europäischen Parlaments betont, dass eine der grundlegenden Herausforderungen dieser Initiative darin besteht, die Finanzierung von europäischen humanitären Korridoren in den Finanzrahmen der EU für 2021 bis 2027 aufzunehmen. Denn natürlich würde bessere finanzielle Ausstattung ein stärkeres und effektiveres System in ganz Europa ermöglichen.
Fazit
Humanitäre Korridore sind als Modell vorgeschlagen worden, das auf recht einfache Art und Weise in ganz Europa implementiert werden könnte – und das nicht nur von Organisationen oder Privatleuten. Wenn es allerdings um die Reduzierung ungeregelter Migration zugunsten von legalen Routen geht, ist es essenziell, eine gemeinsame europäische Antwort zur Alternative der humanitären Korridore als verbesserten Umsiedlungsrahmen zu haben. Daher setzt MOAS alles daran, mehr Länder dazu zu bewegen, sich zu sicheren und legalen Migrationsrouten zu bekennen. Denn indem wir die Verantwortung, die wir alle gegenüber vertriebenen Gemeinschaften haben, auf eine geordnete Art und Weise aufteilen, können wir unsere Gesellschaften bereichern und künftig unnötige Todesfälle auf den unsicheren und unvorhersehbaren Migrationsrouten Vermeiden.
Sie können unsere Kampagne für sichere und legale Routen unterstützen, indem Sie sich für unsere Interessengruppe anmelden: https://www.moas.eu/safeandlegalroutes/
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